Freitag, 17. Mai 2024

AfD-Europawahlprogramm
Barley und Schulz: Kritik an "Rechtsruck" in Europa

Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Barley, kritisiert eine fehlende Distanz der Konservativen in Europa gegen Rechts. Die Brandmauer der Konservativen gegen Rechtspopulisten und Faschisten gebe es nicht mehr, sagte Barley der "Augsburger Allgemeinen". Dem konservativen EVP-Vorsitzenden Weber machte Barley ebenfalls Vorwürfe.

13.08.2023
    Delegierte sind als Schatten vor dem Logo der AfD auf der Europawahlversammlung in Magdeburg zu sehen.
    AfD-Europawahlversammlung in Magdeburg: Beobachter sehen auch hier klare Tendenzen immer weiter nach rechts. (IMAGO / dts Nachrichtenagentur )
    Weber habe bewusst die Flanke nach rechts geöffnet und mache daraus kein Geheimnis. Auch der langjährige Präsident des EU-Parlaments, Schulz, kritisierte Weber. Dieser reise in seiner politischen Funktion durch Europa und befürworte, dass die Forza Italia in Rom an der Regierung beteiligt sei.
    Weber selbst bezeichnete das Wahlprogramm und die Kandidatenliste der AfD für die Europawahl indes als Kampferklärung an die Union und an die europäischen Christdemokraten. Sie stehe gegen all das, wofür Vorgänger-Generationen gekämpft hätten, sagte er im ZDF. Der EVP-Vorsitzende räumte aber auch ein, die Europäische Union müsse reformiert werden.
    Die AfD hatte am Wochenende in Magdeburg ihr Programm zur Europawahl 2024 beschlossen. Darin beschreibt sie die EU als gescheitertes Projekt und fordert eine Neugründung als sogenannter "Bund europäischer Nationen".
    Diese Nachricht wurde am 07.08.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.